Gesetze im Internet

<!DOCTYPE html PUBLIC "-//W3C//DTD XHTML 1.0 Transitional//EN" "http://www.w3.org/TR/xhtml1/DTD/xhtml1-transitional.dtd"> <html xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml" xml:lang="de"> <head> <meta http-equiv="Content-Type" content="text/html; charset=iso-8859-1" /> <title>Gesetze im Internet</title> <link href="css/style.css" rel="stylesheet" type="text/css" media="screen" /> <link href="css/print.css" rel="stylesheet" type="text/css" media="print" /> <link rel="alternate" type="application/atom+xml" title="Gesetze im Internet - Aktualit鋞endienst" href="aktuDienst-rss-feed.xml" /> </head> <body> <a name="Seitenanfang"></a> <div id="fTop"> <div id="fTop1"></div> <div id="fTop2"></div> </div> <div id="fTopLogos"><img src="img/lay/BfJ_2021_WebSVG_de_de.svg" usemap="#imgmap2018913165839" width="230" height="104" border="0" align="left" /> <map id="imgmap2018913165839" name="imgmap2018913165839"><area shape="rect" alt="Logo Bundesministerium der Justiz" title="Verweis zum Bundesministerium der Justiz, die Seite wird in einem eigenen Fenster angezeigt." coords="149,102,0,1" href="https://www.bmj.de" target="_blank" /><area shape="rect" alt="Logo Bundesamt f黵 Justiz" title="Verweis zum Bundesamt f黵 Justiz, die Seite wird in einem eigenen Fenster angezeigt." coords="154,0,228,103" href="https://www.bundesjustizamt.de" target="_blank" /></map> </div> <div id="nav_2022"> <ul> <li class="navHigh">Startseite</li> <li><a href="aktuell.html" class="nav" accesskey="2">Gesetze / Verordnungen</a></li> <li><a href="aktuDienst.html" class="nav" accesskey="3">Aktualitätendienst</a></li> <li><a href="titelsuche.html" class="nav" accesskey="9">Titelsuche</a></li> <li><a href="volltextsuche.html" class="nav" accesskey="4">Volltextsuche</a></li> <li><a href="Teilliste_translations.html" class="nav">Translations</a></li> <li><a href="hinweise.html" class="nav" accesskey="5">Hinweise</a></li> </ul> <ul> <li id="grDarst"><a href="hilfe.html" class="nav" accesskey="7">Tastenkombinationen</a></li> <li id="grDarst6"><a href="http://www.justiz.de/onlinedienste/bundesundlandesrecht/index.php" title="Die Startseite dieses Angebotes wird in einem neuen Fenster ge鰂fnet" target="_blank" class="nav">Landesrecht</a></li> <li id="grDarst2"><a href="https://www.rechtsprechung-im-internet.de" title="Die Startseite des B黵gerservice Rechtsprechung im Internet wird in einem eigenen Fenster ge鰂fnet" target="_blank" class="nav">Rechtsprechung im Internet</a></li> <li id="grDarst3"><a href="https://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de" title="Die Startseite dieses Angebotes wird in einem neuen Fenster ge鰂fnet" target="_blank" class="nav">Verwaltungsvorschriften im Internet</a></li> <li id="grDarst7"><a href="https://n-lex.europa.eu/n-lex/" title="Die Startseite des Portals N-Lex wird in einem eigenen Fenster ge鰂fnet." target="_blank" class="nav">N-Lex</a></li> </ul> </div> <div id="level2"> <div id="content_2022"> <div id="container"> <h1 class="headline">Gesetze im Internet</h1> <div id="paddingLR12"> <p>Das Bundesministerium der Justiz und das Bundesamt für Justiz stellen für interessierte Bürgerinnen und Bürger <strong>nahezu das gesamte aktuelle Bundesrecht kostenlos im Internet</strong> bereit. Die Gesetze und Rechtsverordnungen können in ihrer jeweils geltenden Fassung abgerufen werden. Sie werden durch die Dokumentationsstelle im Bundesamt für Justiz fortlaufend konsolidiert.</p> <p>Die Rechtsnormen in deutscher Sprache stehen in allen angebotenen Formaten zur freien Nutzung und Weiterverwendung zur Verfügung. Eine Erläuterung der Download-Optionen finden Sie unter <a href="hinweise.html" accesskey="5">&bdquo;Hinweise”</a>. Dort erhalten Sie auch weiterführende allgemeine Informationen zu Gesetzen und Rechtsverordnungen des Bundes sowie zu diesem Onlineangebot. Zur Nutzung der bereitgestellten Übersetzungen lesen Sie bitte den Hinweis unter <a href="Teilliste_translations.html">&bdquo;Translations”</a>. </p> <p>Anregungen und Anfragen zu diesem Online-Angebot bearbeitet das beim Bundesamt für Justiz angesiedelte Kompetenzzentrum Rechtsinformationssystem des Bundes. Sie erreichen das Kompetenzzentrum unter folgender E-Mail-Adresse: <a href="mailto:kompetenzzentrum-ris@bfj.bund.de">kompetenzzentrum-ris@bfj.bund.de</a>.</p> <p style="font-weight:bold; text-decoration:underline;">Bitte beachten Sie, dass von dort aus keine Rechtsberatung vorgenommen wird.</p> <p>Das Erteilen von Rechtsauskünften oder die Unterstützung bei der individuellen Rechtsverfolgung gehört nicht zu unseren Aufgaben. Wir sind nicht berechtigt, eine Rechtsberatung oder eine rechtliche Prüfung in Einzelfällen vorzunehmen. Darunter fallen auch Hilfestellungen zur Interpretation der unter Gesetze im Internet verfügbaren Informationen, wie z.B. die Definition von gesetzlichen Begriffen.</p> <p>Im <a href="aktuDienst.html" accesskey="3">Aktualitätendienst</a> werden Verlinkungen zu allen neu im Bundesgesetzblatt Teil I verkündeten Vorschriften bis zu sechs Monate nach deren Inkrafttreten vorgehalten. Dort können auch die Texte der 膎derungsvorschriften aufgerufen werden, die den konsolidierten Gesetzen und Verordnungen zugrunde liegen. Der Aktualitätendienst kann zudem als <a href="aktuDienst.html" accesskey="3">RSS</a>-Feed abonniert werden.</p> <p>Wichtig: Die im Internet abrufbaren, konsolidierten Gesetzestexte sind nicht die amtliche Fassung. Diese finden Sie im Bundesgesetzblatt, das seit dem 1. Januar 2023 ausschlie遧ich elektronisch auf der <a href="https://www.recht.bund.de" target="_blank" title="Seite wird in einem eigenen Fenster geöffnet">Verk黱dungsplattform des Bundes</a> ausgegeben wird. Bis zu diesem Zeitpunkt erfolgte die Ausgabe der amtlichen Fassung des Bundesgesetzblatts ausschlie遧ich in Papierform. Das <a target="_blank" href="https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav#__bgbl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27willkommen%27%5D" title="Seite wird in einem eigenen Fenster geöffnet">hier</a> vorgehaltene frei zug鋘gliche Archiv beinhaltet digitale Kopien der vor dem 1. Januar 2023 in Papierform ausgegebenen Gesetzbl鋞ter.</p> <p><strong>Näheres zu den einzelnen Gesetzen</strong> finden Sie ggfs. auf den Internetseiten desjenigen Bundesministeriums, in dessen Geschäftsbereich der geregelte Sachverhalt fällt. Die Internetadressen der Bundesministerien finden Sie auf <a href="https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundesministerien"> dieser Seite</a>.</p> <p>Der Link <a href="http://www.justiz.de/onlinedienste/bundesundlandesrecht/index.php" title="Die Startseite dieses Angebotes wird in einem neuen Fenster ge鰂fnet" target="_blank">Landesrecht</a> führt Sie zum Justizportal des Bundes und der Länder mit Verweisen auf entsprechende Internetangebote der Landesverwaltungen.</p> <p>Über den Link <a href="https://www.rechtsprechung-im-internet.de" title="Die Startseite dieses Angebotes wird in einem neuen Fenster ge鰂fnet" target="_blank">Rechtsprechung im Internet</a> gelangen Sie zu einer Datenbank mit Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, der obersten Gerichtshöfe des Bundes und des Bundespatentgerichts.</p> <p>Der Link <a href="https://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de" title="Die Startseite dieses Angebotes wird in einem neuen Fenster ge鰂fnet" target="_blank">Verwaltungsvorschriften im Internet</a> führt Sie zu einer Datenbank mit aktuellen Verwaltungsvorschriften der obersten Bundesbehörden.</p> <p>Über den Link <a href="https://n-lex.europa.eu/n-lex/" title="Die Startseite des Portals N-Lex wird in einem eigenen Fenster ge鰂fnet." target="_blank">N-Lex</a> gelangen Sie zu einem Portal, das zentralen Zugang zu den Rechtsdatenbanken in den einzelnen EU-Ländern bietet.</p> </div> </div> <div id="fusszeile"> <ul class="footerul"> <li><a href="#Seitenanfang" class="navBlack" accesskey="1">zum Seitenanfang</a></li> <li><a href="impressum.html" class="navBlack" accesskey="6">Impressum</a></li> <li><a href="datenschutz.html" title="Datenschutz" class="navBlack" accesskey="8">Datenschutz</a></li> <li><a href="barrierefreiheit.html" title="Erkl鋜ung zur Barrierefreiheit">Barrierefreiheitserklärung</a></li> <li><a href="feedbackformular.html" title="Barriere melden">Feedback-Formular</a></li> <li> <script type="text/javascript"></script> <noscript> </noscript>  </li> </ul> </div> </div> </div> </body> </html>

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